Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Silu Social Media
Corinna Purmann
für die Erbringung von Medien-Leistungen
Die Silu Social Media Corinna Purmann ist eine Online Agentur, die folgende Leistungen erbringt: Online-Marketing, Social Media, Webdesign, Logo-Design, Sichtbarkeit auf Social Media und Self-Publishing (nachfolgend „Leistungen“).
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Vereinbarungen, die zwischen Silu Social Media und natürlichen oder juristischen Personen (nachfolgend „Besteller“), über Bestellungen von Leistungen von Medialike getroffen werden. Etwaige entgegenstehende AGB eines Bestellers werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt und lassen die Geltung der AGB von Silu Social Media unberührt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung durch silu Social Media gegenüber dem jeweiligen Besteller zunächst vorbehaltlos erbracht worden ist. Schriftliche Individualvereinbarungen haben Vorrang.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation der Leistungen durch Silu Social Media auf der Webseite www.silu-socialmedia.de oder in sonstigen Veröffentlichungen stellen keine bindendes Angebot von Silu Social Media dar.
2.2 Erst die schriftliche Beschreibung der jeweiligen Leistung durch Silu Social Media, die neben der exakten Bezeichnung der zu bestellenden Leistung auch sämtliche Preise, soweit bestimmbar, enthält, stellt ein Angebot nach § 145 BGB dar. Dieses ist, vorbehaltlich anderweitiger Individualvereinbarungen, bindend für 60 Tage laut unserem Angebot Tage, beginnend mit dem Datum des Angebots und kann vom Besteller innerhalb dieser Frist nur durch ausdrückliche schriftliche Erklärung angenommen werden. Der Vertrag zwischen Silu Social Media und dem Besteller kommt immer erst durch die Annahme dieses Angebots zustande.
3 Leistungen
3.1 Die Leistungen von Silu Social Media werden von dieser nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber den Bestellern erbracht. Die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen wird nicht gewährleistet und ist nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich im Einzelfall oder für bestimmte Leistungen Garantien gewährt werden. Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen Fehler im technischen Betrieb auftreten, die auf Störungen oder Ursachen beruhen, die nicht von Silu Social Media verursacht wurden und/oder von dieser nicht beeinflussbar sind. Silu Social Media ist in solchen Fällen bemüht, den technisch reibungslosen Ablauf im Rahmen der Möglichkeiten wieder herzustellen.
4. Leistungserbringung durch Dritte
Silu Social Media ist berechtigt, die ihr obliegenden Leistungen auch durch qualifizierte Dritte zu erbringen. Diese werden nicht Vertragspartner der Kunden.
5. Verpflichtungen des Bestellers
5.1 Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass er über die Hard- und Software sowie eine Internetverbindung verfügt, die zur Nutzung der bestellten Leistungen erforderlich ist. Die Funktionstüchtigkeit der eigenen Hard- und Software, der Internetverbindung und die Sicherheit der von ihm genutzten Systeme liegt in der alleinigen Verantwortung des Bestellers.
5.2 Hat die vom Besteller bestellte Leistung die Herstellung eines Werkes zum Gegenstand, gelten die werkvertraglichen Abnahmevorschriften (§§ 640 BGB ff.) entsprechend.
5.3 Der Besteller verpflichtet sich alle Inhalte, die auf seinen Internetseiten (HTML-Dokumente) veröffentlicht werden, als seine eigenen deutlich zu kennzeichnen (Impressum). Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass dieses Impressum den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Silu Social Media wird von dem Besteller von allen Ansprüchen aus einer Verletzung dieser gesetzlichen Vorgaben freigestellt.
5.4 Der Besteller verpflichtet sich, Silu Social Media den durch Zuwiderhandlung gegen vertragliche Verpflichtungen entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie Auslagen zu erstatten.
6. Keine Überprüfungspflicht Silu Socila Media
Silu Social Media ist nicht verpflichtet, die vom Besteller erstellten Inhalte auf Verstöße zu prüfen (rassismus, pronographisch, rechtsextrem usw.). Darüber hinaus ist Silu Social Media nicht verpflichtet, die abgelegten Inhalte einer orthographischen, grammatikalischen oder rechtlichen Prüfung zu unterziehen.
7. Nutzungsrechte
7.1 Die von Silu Social Media nach dem jeweiligen Vertrag zu erbringenden Leistungen können eigene oder fremde geistige Eigentumsrechte (u.a. Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte, Designrechte) enthalten zu deren Nutzung Silu Social Media berechtigt ist. Der Besteller darf diese Rechte nur im Rahmen der ihm im Einzelnen ausdrücklich eingeräumten, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte nutzen.
7.2 Soweit Silu Social Media für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Inhalte vom Besteller zur Verfügung gestellt bekommt, die urheberrechtlich oder durch sonstige Eigentumsrechte geschützt sind, versichert der Besteller, dass er berechtigt ist diese Rechte im für die Abwicklung des Vertrages notwendigen Umfang zu nutzen. Soweit es die Erbringung der Leistung erfordert, räumt der Besteller Silu Social Media Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten ein.
8. Laufzeit, Kündigung
8.1 Ein Vertrag beginnt mit Zeitpunkt des Vertragsschlusses gemäß Ziffer 2. Die Vertragsdauer richtet sich nach der jeweils bestellten Leistung und wird individuell vereinbart. Verträge, die eine fortdauernde Leistung zum Gegenstand haben (z.B. Webseitenhosting, Pflege von Webseiten / Übernahme von Social Media Aktivitäten) verlängern sich - vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung – stillschweigend jeweils um die gewählte Laufzeit (maximal aber 12 Monate), sofern nicht eine der Parteien den Vertrag unter Einhaltung der nachstehenden Fristen kündigt.
8.2 Ein Vertrag kann fristlos und aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt für Silu Social Media insbesondere vor, wenn
a) der Besteller mit den geschuldeten Zahlungen mehr als drei Wochen in Verzug ist,
b) der Besteller gegen die in Ziffer 5.3 übernommenen Verpflichtungen verstößt.
c) ein Verstoß des Bestellers gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen vorliegt.
d) der Besteller sonstige Vertragsverstöße trotz mehrfacher Aufforderung durch Silu Social Media, diese Vertragsverstöße zu unterlassen, fortsetzt.
9. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer.
10. Zahlung/Verzug
10.1 Der Besteller ist verpflichtet, für die Leistungen von Silu Social Media fristgemäß jeweils die im Vertrag angegebenen Vergütungen zu entrichten. Bei einmaligen Leistungen erfolgt die Zahlung auf Rechnung. Vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung ist der Rechnungsbetrag unverzüglich mit Erhalt der Leistung und einer prüfbaren Rechnung fällig und zahlbar. Alle vereinbarten Pauschalen für Anzeigenbudgets von Facebook und Google Adwords sind - sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart - monatlich im Voraus zu entrichten. Andere Leistungen werden monatlich nachträglich abgerechnet, die hieraus errechneten Vergütungen sind eine Woche nach Erhalt zur Zahlung fällig. Dies gilt auch für Vergütungen, die durch befugte oder unbefugte Nutzung Dritter der dem Besteller zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten entstehen.
10.2 Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist Silu Social Media berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an die gesetzlichen Zinsen in Höhe von 8% p.a. über dem Basiszinssatz zu berechnen, sofern der Besteller nicht einen geringeren Zinsschaden nachweist. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens sowie das Recht auf Rücktritt oder Kündigung des Vertrages bleiben vorbehalten. Silu Social Media ist weiterhin zur Zurückhaltung ihrer Leistungen sowie zur Forderung berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auszuführen.
11. Haftung
11.1 Silu Social Media haftet verschuldensabhängig nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung von Silu Social Media je Schadensfall begrenzt auf den im Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
11.2 Für den Verlust von Daten oder Programmen haftet Silu Social Media insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Besteller es unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten oder Programme mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
11.3 Soweit Silu Social Media dem Besteller im Rahmen dieses Vertrages Hard- oder Software auf Zeit überlässt, ist eine verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, ausgeschlossen.
11.4 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch im Falle des Verschuldens eines gesetzlichen Vertreters, Mitarbeiters oder Erfüllungsgehilfen von Silu Social Media.
12. Geheimhaltung; Werbung mit Referenzkunden
12.1 Silu Social Media und der Besteller verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der Vorbereitung, des Vertragsschlusses und der Vertragsabwicklung zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des anderen Vertragsteils Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, d.h. auch gegenüber unbefugten Mitarbeitern sowohl eigenen wie denen des Vertragspartners, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Auftragsnehmers erforderlich ist. In Zweifelsfällen ist die betroffene Vertragspartei verpflichtet, den Vertragspartner vor einer solchen Weitergabe um Zustimmung zu bitten. Dies Geheimhaltungsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des jeweiligen Vertrages bestehen.
12.2 Silu Social Media ist berechtigt, mit dem Namen und/oder Firma des Bestellers in der Öffentlichkeit, insbesondere in Werbematerialien und auf eigenen Webseiten, als Referenzkunde zu werben.
13. Datenschutz
13.1 Sofern Silu Social Media im Rahmen der Leistungserbringung vom Besteller personenbezogene Daten erhält, in Bezug auf die der Besteller als verantwortliche Stelle im Sinne des BDSG anzusehen ist, treffen Silu Social Media und der Besteller die erforderlichen datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für die Verarbeitung dieser Daten.
13.2 Silu Social Media wird seine Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen entsprechend § 5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichten. Sollte im Rahmen der Vertragsabwicklung eine Verarbeitung der Daten des Bestellers, in Bezug auf die der Besteller verantwortliche Stelle im Sinne des BDSG ist, durch Silu Social Media oder durch seine Erfüllungsgehilfen erforderlich werden, werden die Parteien hierzu eine gesonderte Vereinbarung gem. § 11 BDSG treffen.
14. Sonstige Bestimmungen
14.1 Für das Vertragsverhältnis mit dem Besteller einschließlich dieser Bedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – das Amtsgericht Schorndorf.
14.2 Dem Besteller ist die Aufrechnung nur mit titulierten oder von Silu Social Media ausdrücklich anerkannten Forderungen gestattet, die sich aus demselben rechtlichen Verhältnis ergeben, auf dem seine Verpflichtung zur Zahlung einer Vergütung beruht.
14.3 Ein Zurückbehaltungrecht steht dem Besteller nur im Hinblick auf solche fälligen Ansprüche zu, die sich aus dem demselben rechtlichen Verhältnis ergeben, auf dem seine Verpflichtung zur Zahlung einer Vergütung beruht.
14.4 Änderung dieser AGB werden dem Besteller schriftlich, per Telefon oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Besteller dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Besteller anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigen wird der Besteller im Falle der Änderung der AGB noch gesondert hingewiesen.
14.5 Änderungen und Ergänzungen zum Vertrag einschließlich Nebenabreden und Änderungen dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel.
14.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall werden die Vertragsparteien die ungültige Bestimmung durch eine zulässige Bestimmung ersetzen, die den Zweck der ungültigen Bestimmung bestmöglich erreicht. Entsprechendes gilt, wenn sich eine ergänzungsbedürftige Vertragslücke ergeben sollte.
14.7 Diese Bedingungen sind in ihrer aktuellen Version unter der URL
www.silu-socialmedia.de/agb abrufbar.
Stand: März 2021
